Eine aktuelle Herausforderung für unsere Gesellschaft? Der Umgang mit Rechtsextremismus. Von rechtsextremen Protesten und Gegendemonstrationen bis hin zu politischen Debatten über die Thematik sind die Nachrichten spätestens seit Januar mit dem Erscheinen der Correctiv-Recherche überfüllt.
Wir, die Ethikgruppen der 10a, 10b und 10c, haben uns auch im Ethikunterricht mit dem Thema Rechtsextremismus beschäftigt. Um unser Wissen zu vertiefen, besuchte uns Herr Groth vom Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz. Er informierte uns am 16. Februar in einem lehrreichen und interessanten Vortrag ausführlich über die Thematik.
Der Vortrag an sich war in fünf Unterthemen unterteilt. Zunächst stellte Herr Groth vor, was der Verfassungsschutz überhaupt ist. Uns wurde erklärt, dass der Verfassungsschutz dafür da ist, um die Menschenwürde, das Rechtsstaatprinzip sowie die Demokratie und deren Prinzipien zu schützen. Diese gesetzliche Aufgabe darf sowohl offen als auch im Verdeckten ausgeführt werden, das heißt, dass Menschen bei einem begründeten Verdacht observiert werden dürfen.
Anschließend ging es um den Rechtsextremismus und dessen Bedeutung allgemein. Dabei unterschied Herr Groth zwischen den Rechtsextremisten und den Rechtspopulisten. Nur die Rechtsextremisten gelten als verfassungsfeindlich. Um den Unterschied zu verdeutlichen, wurden uns verschiedene Aussagen von rechtsextremen Parteien, zum Beispiel der NPD (heute: Die Heimat), gezeigt. Nicht zu vergessen sind die nationalsozialistischen und antisemitistischen Posts und Beiträge aus dem Internet. Zum Abschluss von diesem Unterthema wurde uns ein kurzer Film vorgeführt, in dem der Links- und Rechtsextremismus gegenübergestellt wurden.
Das dritte Unterthema bezog sich auf konkrete Zahlen. Im Jahr 2022 wurden bis zu 38.000 Menschen vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft und davon 14.000 als gewaltbereit gemeldet. Uns hat diese niedrig klingende Zahl verwundert. Wie viele nicht vom Verfassungsschutz erfasste Rechtsextremisten es wohl in Deutschland gibt?
In Rheinland-Pfalz werden offiziell etwa 750 Menschen als rechtsextremistisch eingestuft und davon gelten 150 als gewaltbereit.
Ergänzend dazu stellte uns Herr Groth eine rechtsextreme Organisation vor, die mit ursprünglichem Namen „Identitäre Bewegung Deutschlands“ (IBS) hieß, aber unter anderem in Rheinland-Pfalz seit 2021 den Titel „Revolte Rheinland“ trägt. Diese Organisation aus 500 Mitgliedern hat ihren Ursprung in Frankreich und verfolgt die Ziele „Remigration“, „Ethnopluralismus“ und „Reconquista“. Die Mitglieder besitzen eine hohe Medienaffinität und sie vertreten die Meinung, dass die Remigration die Lösung für alle Probleme sei.
Anschließend hat uns Herr Groth einige typische Kennzeichen und Symbole aus der rechtsextremen Szene, wie das Hakenkreuz, die schwarze Sonne etc., gezeigt. Berichtet wurde auch, dass nicht alle dieser Symbole verboten sind, da manche nur eine indirekte Bedeutung haben. Geschockt hat uns vor allem, dass harmlose Symbole wie das „Okay-Zeichen“ von der rechtsextremen Szene umgedeutet verwendet werden. So steht das Zeichen innerhalb der Rechten für „White Supremacy“. Auch umgehen Rechtsextremisten eine mögliche strafrechtliche Verfolgung, indem sie beispielsweise die Ziffern „88“ verwenden, die auf den in Deutschland verbotenen Gruß „Heil Hitler“ anspielen.
Herr Groth hat darauf hingewiesen, dass man dem Rechtsextremismus auch häufig im Internet begegnet, insbesondere in Livestreams, Podcasts, Apps mit öffentlichen Kanälen wie TikTok, Instagram, aber auch in Games oder auf Telegramm. Besonders verbreitet sind demnach auch bearbeitete Memes.
Als letztes wichtiges Thema haben wir alle zusammen überlegt, wie man selbst gegen Rechtsextremismus vorgehen kann und was man tun sollte, wenn ein Freund oder Familienmitglied in die rechtsextreme Szene abrutscht. Eine Möglichkeit ist zum Beispiel, Argumente zu finden, um die jeweilige Person zu überzeugen, sich vom Rechtsextremismus wieder abzuwenden. Ein weiterer genannter Vorschlag war das Suchen von Verbündeten, um damit für ein tolerantes Miteinander einzutreten. Ein Rat von Herr Groth war noch das Hinzuziehen von Hilfsorganisationen, die spezialisiert sind auf Programme, die Betroffene deradikalisieren sollen. Wenn aber jeder gut gemeinte Versuch trotz aller Mühe scheitert, bleibe immer noch der Weg über die Strafverfolgung/Justiz.
In der abschließenden Fragerunde nach dem lehrreichen Vortrag durften wir Fragen und Gedanken äußern und uns nach Bedarf an den Materialien wie Infokärtchen und Infobüchern zu den verschiedensten Aspekten von Rechts- und Linksextremismus bedienen.
Alle Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte, die beim Vortrag präsent waren, bedanken sich herzlichst bei Herrn Groth für seine Zeit und seinen hervorragenden Vortrag, der uns einen spannenden Einblick in aktuelle Geschehnisse und eine sehr gute Aufklärung geboten hat.
Text: Ariane Hess (10a)
Bilder: Nina Weidenbach